Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

3988387 Titel: SIÈGE RABATTABLE

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Basisinformation

Anmeldenummer:
212021083
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Einheitliche Wirkung eingetragen
Veröffentlichungsnummer:
3988387
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Englisch
ESZ- Nummer:

Einheitliche Wirkung

Einheitliche Wirkung beantragt:
Ja
Einreichungstag des Antrags auf einheitliche Wirkung:
30/10/2023
Link zum EPA-UPP-Register:
Europäisches Patentregister
Status der einheitlichen Wirkung:
Einheitliche Wirkung eingetragen
Tag der Entscheidung zur Akzeptierung der einheitlichen Wirkung:
03/11/2023
Tag der einheitlichen Wirkung:
04/10/2023
Tag der Eintragung der einheitlichen Wirkung:
03/11/2023
Tag der Entscheidung zur Zurückweisung der einheitlichen Wirkung:
Einreichungsdatum des Antrags auf Wiederherstellung der Rechte (EPA-Ebene):
Entscheidung der EPA über die Wiederherstellung der Rechte:
Datum der Entscheidung der EPA über die Wiederherstellung der Rechte:
Tag der Zurücknahme des Antrags auf einheitliche Wirkung:
Erläuterender Text zur EW:
Tag der Einreichung der Klage beim UPC:
Klage:
Tag der Entscheidung des UPC:
Entscheidung des UPC:
Tag des Antrags auf Safety Net:
Tag der Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:
Entscheidung bezüglich des Antrags auf Safety Net:
ESZ- Nummer:
Tag der Berufung:
Entscheidung nach Berufung:
Datum der Entscheidung über eine Berufung:
Inkrafttretungstag des Erlöschens:
Art des Erlöschens:
Tag des Widerrufs:
Tag des Antrags auf Widerruf:
Art des Widerrufs:
Entscheidung über den Antrag auf Widerruf:
Ursache der Antrags auf Wiedereinsetzung:

Daten

Anmeldedatum:
12/10/2021
Erteilungsdatum:
04/10/2023
EP Veröffentlichungsdatum:
27/04/2022
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
04/10/2023
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
04/10/2023
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
12/10/2041

Anmelder

Name:
Daechang Seat Co., Ltd.-Dongtan
Rechtsform:
von:
04/10/2023
Adresse:
(Banggyo-dong) 6, Dongtansandan 10-gil, Hwaseong-si, Gyeonggi-do 18487, Korea (Republik) (KR)
nach:

Erfinder

1

Name:
SHIN, Jae Kwang
Rechtsform:
Adresse:
18145 Gyeonggi-do, Korea (Republik) (KR)

2

Name:
LEE, Myung Soo
Rechtsform:
Adresse:
18120 Gyeonggi-do, Korea (Republik) (KR)

3

Name:
CHO, Chan Ki
Rechtsform:
Adresse:
25305 Gangwon-do, Korea (Republik) (KR)

Priorität

Prioritätsnummer:
20200136891
Prioritätsdatum:
21/10/2020
Prioritätsland:
Korea (Republik) (KR)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
B60N 2/30;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
UP1
Ausgabenummer des Blattes:
2023/23
Veröffentlichungsdatum:
10/01/2024
Beschreibung:
Europäisches Patent mit angenommenem Antrag auf einheitliche Wirkung

2

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2023/19
Veröffentlichungsdatum:
19/10/2023
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

Europäisches Patentblatt

1

Ausgabenummer :
202340
Veröffentlichungsdatum:
04/10/2023
Beschreibung:
Grant ( B1)

2

Ausgabenummer :
202349
Veröffentlichungsdatum:
06/12/2023
Beschreibung:
Antrag auf einheitliche Wirkung erhalten

3

Ausgabenummer :
202349
Veröffentlichungsdatum:
06/12/2023
Beschreibung:
Antrag auf einheitliche Wirkung angenommen

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten