Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

483322 Titel: INSTALLATION DE FUSION A DEUX FOURS DE FUSION ADJACENTS.

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Basisinformation

Anmeldenummer:
919094201
WO- Anmeldenummer:
EP9100916
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Veröffentlichungsnummer:
483322
WO-Veröffentlichungsnummer:
WO 91/18120
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Französisch
Veröffentlichungssprache des EPA:
Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
16/05/1991
Erteilungsdatum:
10/08/1994
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
26/08/1994
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
10/08/1994
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/05/1999
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:
ARCMET TECHNOLOGIE G.M.B.H.
Rechtsform:
von:
09/10/1996
Adresse:
Turmstr. 44 4030 LINZ(AT), AT
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:
4015916
Prioritätsdatum:
17/05/1990
Prioritätsland:
Deutschland (DE)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
C21C 5/52 ; F27B 3/04 ; F27D 3/00;

Veröffentlichung

Europäisches Patentblatt

1

Ausgabenummer :
Veröffentlichungsdatum:
10/05/1995
Beschreibung:
Widerspruchsverfahren gestartet

2

Ausgabenummer :
Veröffentlichungsdatum:
14/01/2000
Beschreibung:
Widerruf des europäischen Patents

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
25/05/1998
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:

Abteilung zusätzliche Information

status:
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):
Einzelheiten Vertreter:
DE PALMENAER Roger-GEVERS & VANDER HAEGHEN-Holidaystraat 5 - B 1831 DIEGEM
Einzelheiten Erfinder:
EHLE, Joachim;FUCHS, Gerhard;
Werdegang der Inhaber:
(1) 10.08.1994 : FUCHS TECHNOLOGY A.G. * (CH) Chamerstrasse 50 (c/o Gestinor Services AG), CH-6300 Zug *
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten
26/08/1994 Allgemeine Dokument (TO - T:Traduction Originale) 20 /2/2/3/3/8/0610483322/migrated-docs/919094201_1_1793.pdf