Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

Titel:

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Basisinformation

Anmeldenummer:
Typ:: Nationales Patent
status:

Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Prozedursprache:
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
Erteilungsdatum:

BE Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
Widerrufungsdatum:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten