Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

715931 Titel: Dispositif de marquage pour pièces à tourner-TRADUCTION-Markiervorrichtung für Drechselwerkstücke

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Basisinformation

Anmeldenummer:: 951192012
WO- Anmeldenummer:
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:

Veröffentlichungsnummer:: 715931
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:: Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 06/12/1995
Erteilungsdatum:: 28/07/1999
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 28/07/1999
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:: 31/12/1999
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:: Meibers, Gerhard
Rechtsform:
von:: 28/07/1999

Adresse:: Hauptstrasse 72 26897 Esterwegen(DE), DE
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:: 9419575 U
Prioritätsdatum:: 07/12/1994

Prioritätsland:: Deutschland (DE)

Klassifikation

IPC-klassifikation:: B25D 5/00 ; B25H 7/04 ; B27C 7/04;

Abteilung zusätzliche Information

status:
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):

Einzelheiten Vertreter:
Einzelheiten Erfinder:: Meibers, Gerhard
Werdegang der Inhaber:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten