Andere offizielle Information und Dienste: www.belgium.be
Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.
Einzelheiten über Patente
734295 Titel: PROCEDE DE PRODUCTION DE BRAMES MINCES-TRADUCTION-VERFAHREN ZUR ERZEUGUNG VON DÜNNBRAMMEN
Basisinformation
- Anmeldenummer:
- 959062696
- WO- Anmeldenummer:
- DE9500095
- Typ:
- Für BE erteiltes europäisches Patent
- status:
- Veröffentlichungsnummer:
- 734295
- WO-Veröffentlichungsnummer:
- WO 95/20445
- Nationaliät des ersten Anmelders:
- Sprache der Übersetzung:
- Veröffentlichungssprache des EPA:
- Deutsch
- ESZ- Nummer:
Daten
- Anmeldedatum:
- 20/01/1995
- Erteilungsdatum:
- 01/04/1998
- EP Veröffentlichungsdatum:
- WO Veröffentlichungsdatum:
- Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
- Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
- Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
- Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
- Registrierungsdatum:
- EP B1 Veröffentlichungsdatum:
- 01/04/1998
- EP B2 Veröffentlichungsdatum:
- 02/05/2002
- EP B3 Veröffentlichungsdatum:
- Erlöschensdatum:
- 31/01/2003
- Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
Anmelder
- Name:
- SMS Demag AG
- Rechtsform:
- von:
- 17/05/2002
- Adresse:
- Eduard-Schloemann-Strasse 4 D-40237 DÜSSELDORF(DE), DE
- nach:
Priorität
- Prioritätsnummer:
- 4403049
- Prioritätsdatum:
- 28/01/1994
- Prioritätsland:
- Deutschland (DE)
Klassifikation
- IPC-klassifikation:
- B22D 11/12 ; B22D 11/14 ; B22D 11/10;
Veröffentlichung
Europäisches Patentblatt
- Ausgabenummer :
- Veröffentlichungsdatum:
- 17/10/1998
- Beschreibung:
- Widerspruchsverfahren gestartet
Jahresgebühren
- Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
- Nummer der Jahresgebühr:
- Erwartete Zahler:
- Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
- 31/01/2002
- Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
- Zahler:
Abteilung zusätzliche Information
- status:
- Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
- Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):
- Einzelheiten Vertreter:
- de KEMMETER François-CABINET BEDE-Generaal Wahislaan 15 - B 1030 BRUSSEL
- Einzelheiten Erfinder:
- PLESCHIUTSCHNIGG, Fritz-Peter
- Werdegang der Inhaber:
- (1) 01.04.1998 : MANNESMANN A.G. * (DE) Mannesmannufer 2, 40213 Düsseldorf *
| Anmeldetag | Art der Unterlagen | Veröffentlichungstyp | Unterlagen Beschreibung | Anzahl der Seiten | ||
|---|---|---|---|---|---|---|
| 29/05/2002 | Allgemeine Dokument (B2 - T:Traduction du brevet modifié B2) | 19 | /5/9/2/4/3/0610734295/migrated-docs/959062696_1_126542.pdf | |||
| 10/06/1998 | Allgemeine Dokument (TO - T:Traduction Originale) | 20 | /5/9/2/4/3/0610734295/migrated-docs/959062696_2_126542.pdf |