Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

772803 Titel: PROCEDE ET DISPOSITIF DE COMPENSATION DE PHASE POUR SYSTEME DE COMMANDE DE VEHICULES

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Basisinformation

Anmeldenummer:: 959146002
WO- Anmeldenummer:: SE9500151
Typ:: Für BE erteiltes europäisches Patent
status:

Veröffentlichungsnummer:: 772803
WO-Veröffentlichungsnummer:: WO 95/33229
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:: Französisch
Veröffentlichungssprache des EPA:: Englisch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:: 14/02/1995
Erteilungsdatum:: 02/01/2002
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):: 02/04/2002
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):

Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:: 02/01/2002
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:: 28/02/2010
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:: SAAB AB
Rechtsform:
von:: 02/01/2002

Adresse:: S-581 88 Linköping(SE), SE
nach:

Priorität

1

Prioritätsnummer:: 9401847
Prioritätsdatum:: 30/05/1994

Prioritätsland:: Schweden (SE)

2

Prioritätsnummer:: 326517
Prioritätsdatum:: 20/10/1994

Prioritätsland:: Vereinigte Staaten (US)

Klassifikation

IPC-klassifikation:: G05B 6/02 ; G05B 11/06 ; G05B 11/36;

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:

Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:: 24/02/2009
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
Zahler:

Abteilung zusätzliche Information

status:
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):

Einzelheiten Vertreter:: de KEMMETER François-CABINET BEDE-Boulevard Général Wahis 15 - B 1030 BRUXELLES
Einzelheiten Erfinder:: RUNDQWIST, Lars;ELGCRONA, Per-Olov;HILLGREN, Robert;SJÖBERG, Bengt;ST HL-GUNNARSSON, Karin;
Werdegang der Inhaber:


	Anmeldetag	Art der Unterlagen	Veröffentlichungstyp	Unterlagen Beschreibung	Anzahl der Seiten
	02/04/2002	Allgemeine Dokument (TO - T:Traduction Originale)			29	/3/0/8/2/7/0610772803/migrated-docs/959146002_1_124615.pdf