Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

839500 Titel: Râpe à os

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Basisinformation

Anmeldenummer:
961204732
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
verfallen
Veröffentlichungsnummer:
839500
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
19/12/1996
Erteilungsdatum:
28/02/2001
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
28/02/2001
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
28/02/2001
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/12/2014
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):
19/12/2016

Anmelder

Name:
Quétin, Roswitha
Rechtsform:
von:
28/02/2001
Adresse:
Jakob-Schober-Strasse 5, 69181, Leimen, Deutschland (DE)
nach:

Vertreter

1

Name:
GEVERS PATENTS
Rechtsform:
von:
08/02/2024
Adresse:
De Kleetlaan 7A, 1831, DIEGEM, Belgien (BE)
nach:

2

Name:
GEVERS PATENTS
Rechtsform:
von:
10/04/2020
Adresse:
Holidaystraat 5, 1831, DIEGEM, Belgien (BE)
nach:
08/02/2024

3

Name:
VOSSWINKEL Philippe
Rechtsform:
von:
24/04/2001
Adresse:
Holidaystraat 5, 1831, DIEGEM, Belgien (BE)
nach:
10/04/2020

Erfinder

Name:
Quétin, Roswitha
Rechtsform:
Adresse:

Priorität

Prioritätsnummer:
19644015
Prioritätsdatum:
31/10/1996
Prioritätsland:
Deutschland (DE)

Klassifikation

IPC-Hauptklasse:
A61B 17/16;
IPC-klassifikation:
A61F 2/28;

Veröffentlichung

Patentblatt

1

Abteilung Sammlung:
EP2
Ausgabenummer des Blattes:
2001/02
Veröffentlichungsdatum:
28/02/2001
Beschreibung:
Enthält Daten über europäische Patente erteilt und veröffentlicht (B1 Veröffentlichung) für Belgien und wovon keine Übersetzung eingereicht werden musste

2

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2015/06
Veröffentlichungsdatum:
16/09/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

3

Abteilung Sammlung:
VRV
Ausgabenummer des Blattes:
2016/12
Veröffentlichungsdatum:
16/09/2019
Beschreibung:
Enthält Daten über der Verfall, die Nichtigkeitserklärung oder die Ablehnung von Patent (Anmeldungen) und ESZ (Anmeldungen)

Jahresgebühren

Fälligkeitsdatum der Jahresgebühr(e):
Nummer der Jahresgebühr:
Erwartete Zahler:
Datum der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
16/12/2013
Nummer der letzte Zahlung der Jahresgebühr:
18
Betrag der letste Zahlung der Jahresgebühr:
455 Euro
Zahler:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten
24/04/2001 Allgemeine Dokument (TO - T:Traduction Originale) 19 /0/0/5/9/3/0510839500/migrated-docs/961204732_1_114524.pdf
08/02/2024 Request for Change Letter and/or Form requesting a change in the Register 2 /0/0/5/9/3/0510839500/docs/961204732_1_rfc_20240212_114935917.pdf