Das belgische online Patentregister („eRegister“) erhält jeden Abend ein Update mit öffentlichen Daten, die am Vortag eingegeben oder erstellt wurden auf der Benelux Patent Platform, der IT-Anwendung mit der das belgische Amt für geistiges Eigentum die Registrierungs-, Bearbeitungs- und Veröffentlichungsprozesse abwickelt für Patente und ergänzende Schutzzertifikate.
Aufgrund der großen wöchentlichen Datenmenge zu europäischen Patenten mit Angabe von Belgien sind einige Aktualisierungen derzeit auf aufeinanderfolgende Nächte verteilt.
Bei einem europäischen Patent ist es möglich dass im belgischen online Patentregister Angaben über den/die Erfinder fehlen. Sie sind über den Link zum Europäischen Patentregister zu finden, bis eine Aktualisierung des belgischen Patentregisters vorliegt.
Bei Europäischen Patenten mit einheitliche Wirkung ist die authentische Informationsquelle das Europäische Patentregister: Bitte beachten Sie dieses.

Einzelheiten über Patente

925783 Titel: Préparation pour la protection de la peau-TRADUCTION-Hautschutzzubereitung

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Basisinformation

Anmeldenummer:
988112371
WO- Anmeldenummer:
Typ:
Für BE erteiltes europäisches Patent
status:
Veröffentlichungsnummer:
925783
WO-Veröffentlichungsnummer:
Nationaliät des ersten Anmelders:
Sprache der Übersetzung:
Veröffentlichungssprache des EPA:
Deutsch
ESZ- Nummer:

Daten

Anmeldedatum:
16/12/1998
Erteilungsdatum:
31/03/2004
EP Veröffentlichungsdatum:
WO Veröffentlichungsdatum:
Empfangsdatum Übersetzung Ansprüche:
Empfangsdatum Übersetzungen (B1 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B2 EP Veröffentlichung):
Empfangsdatum Übersetzungen (B3 EP Veröffentlichung):
Registrierungsdatum:
EP B1 Veröffentlichungsdatum:
31/03/2004
EP B2 Veröffentlichungsdatum:
EP B3 Veröffentlichungsdatum:
Erlöschensdatum:
31/12/2004
Ablaufdatum (falls erteilt und alle Jahresgebühren gezahlt werden):

Anmelder

Name:
Spirig Pharma AG
Rechtsform:
von:
31/03/2004
Adresse:
Froschackerstrasse 6 CH-4622 Egerkingen(CH), CH
nach:

Priorität

Prioritätsnummer:
288497
Prioritätsdatum:
16/12/1997
Prioritätsland:
Schweiz (CH)

Klassifikation

IPC-klassifikation:
A61K 7/48 ; A61K 7/40;

Veröffentlichung

Europäisches Patentblatt

1

Ausgabenummer :
Veröffentlichungsdatum:
24/12/2004
Beschreibung:
Widerspruchsverfahren gestartet

2

Ausgabenummer :
Veröffentlichungsdatum:
29/03/2007
Beschreibung:
Widerruf des europäischen Patents

Abteilung zusätzliche Information

status:
Art des Dossiers/Max Dauer/ Veröffentlichungscode:
Grundpatent Einzelheiten (Gesetz von 1854):
Einzelheiten Vertreter:
Einzelheiten Erfinder:
Birrenbach, Gerd, Dr.;Gabard, Bernard, Dr.;
Werdegang der Inhaber:
Anmeldetag Art der Unterlagen Veröffentlichungstyp Unterlagen Beschreibung Anzahl der Seiten